Rechtsprechung
| BVerfG, 16.04.2021 - 1 BvR 162/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,13913) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Offensichtlich unzulässige Verfassungsbeschwerde wegen substanzloser Darlegungen
- rechtsprechung-im-internet.de
Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtannahmebeschluss
- rechtsportal.de
Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung
- datenbank.nwb.de
Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 21.12.2020 - S 12 AS 3710/20
- LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2021 - L 2 AS 140/21
- BVerfG, 16.04.2021 - 1 BvR 162/21
- BVerfG, 16.04.2021 - 1 BvR 294/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 19.12.2006 - 2 BvR 2357/06
Offensichtliche Erfolglosigkeit der Verfassungsbeschwerden gegen ablehnende …
Auszug aus BVerfG, 16.04.2021 - 1 BvR 162/21
Ein Missbrauch liegt vor, wenn das Bundesverfassungsgericht durch für jeden erkennbar substanzlose Verfassungsbeschwerden an der Erfüllung seiner Aufgaben gehindert wird, wodurch anderen Rechtsuchenden der ihnen zukommende Grundrechtsschutz nur verzögert gewährt werden kann (vgl. BVerfGK 10, 94 ). - BVerfG, 01.12.2008 - 2 BvR 2187/08
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Bewilligung einer Auslieferung nach …
Auszug aus BVerfG, 16.04.2021 - 1 BvR 162/21
Um eine missbräuchliche Einlegung einer Verfassungsbeschwerde handelt es sich unter anderem dann, wenn sie offensichtlich unzulässig oder unbegründet ist und ihre Einlegung von jedem Einsichtigen als völlig aussichtslos angesehen werden muss (vgl. BVerfGK 14, 468 ).